Die Volksrepublik China ist als globaler Wissenschaftsakteur eines der wichtigsten Partnerländer in der Forschungskooperation deutscher Hochschulen und Forschungsorganisationen, aber gleichzeitig auch zunehmend Wettbewerber und Rivale. Das Umfeld für die Kooperation wird von dorther immer herausfordernder und findet innerhalb von sehr komplexen Rahmenbedingungen statt, die alle Ebenen der Kooperation mit China betreffen.

Ziel der China-Orientierung ist eine fächerübergreifende Sensibilisierung, eine Flankierung der deutschen Wissenschaft in ihren Kooperationsaktivitäten mit China, eine kritische Überprüfung der Forschungsbereiche, in denen die Zusammenarbeit mit China noch möglich ist, und eine Stärkung der Eigenverantwortung aller involvierten Partner.

Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Kooperation

Die Aktivitäten der China-Orientierung bündeln Wissen zu den Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Kooperation mit China sowie zu spezifischen wissenschafts-, innovations- und bildungspolitischen Themen. Durch die Aktivitäten wird eine fundierte und aktuelle Wissensbasis geschaffen, um zu einem bewussteren und besser informierten Handeln beizutragen, relevante Akteure aus der Wissenschafts- und Hochschullandschaft zu vernetzen und einen besseren Austausch untereinander zu ermöglichen, um Synergien zu schaffen, sich gegenseitig zu informieren und zu sensibilisieren sowie Best Practices zu teilen.

Im Rahmen der China-Orientierung stellt das BMBF vielfältige Informationen zu einem breiten Themenspektrum zur Verfügung. Zu den wichtigsten Themen werden an dieser Stelle fortlaufend weiterführende Informationen bereitgestellt und Links zu konkreten Ansprechstellen benannt.

Exportkontrolle im Wissenschaftssystem und Umgang mit Dual Use-Gütern

Das Thema Exportkontrolle gewinnt für Hochschulen und Forschungseinrichtungen zunehmend an Bedeutung. Da die relevanten Gesetze in Deutschland /Europa regelmäßig angepasst und überarbeitet werden, ist es wichtig, dass alle betroffenen Akteure die aktuellen rechtlichen Vorschriften und ihre Auswirkungen auf ihre Arbeit kennen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat bietet auf seiner Website mehrere Veröffentlichungen an, die v.a. an Forschende und weitere Mitglieder der Hochschulen und Forschungseinrichtungen gerichtet sind. Auch von der EU-Kommission wurde zum Thema Umgang mit Dual-Use-Gütern ein Leitfaden veröffentlicht, der sich mit der Frage beschäftigt, wie Compliance in der Wissenschaft und im Hochschulbereich erfolgreich umgesetzt werden kann. Zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung haben die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) und Leopoldina einen gemeinsamen Ausschuss eingerichtet, der u.a. die Etablierung von Kommissionen für Ethik sicherheitsrelevanter Forschung an Forschungseinrichtungen empfiehlt.

Weitere Informationen dazu:

BAFA, 2020: Exportkontrolle und Wissenschaft (Academia)

BDI e.V. und Bertelsmann-Stiftung: Globalisierungsszenarien | Herausforderungen und Handlungsoptionen aus Sicht der deutschen Wirtschaft (Die Englische Version finden Sie Globalization scenarios – challenges and responses)

EU-Kommission, 2021: Empfehlungen der EU-Kommission zur Einrichtung von internen Compliance-Programmen für die Kontrolle von Forschung im Zusammenhang mit Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

DFG und Leopoldina: Gemeinsamer Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung

Compliance an deutschen Hochschulen

Die Rahmenbedingungen für Forschungskooperationen werden zunehmend komplexer. Die damit verbundene Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen sowie internen Richtlinien durch die Einrichtung und ihre Mitarbeitenden stellt diese vor eine immer größere Herausforderung. In Unternehmen der freien Wirtschaft sind Compliance-Strukturen mittlerweile fest etabliert.

Zu Compliance gehören Themen wie die Schaffung von Rechtssicherheit, Vermeidung von Rechtsverstößen, Verbesserung der Information, Bildung von Vertrauen, Aufbau einer Hochschulkultur, Schutz der Mitarbeitenden und Studierenden, Schutz der Reputation der Einrichtung sowie die Erhöhung von Transparenz.

Weiterführende Informationen:

Das HochschulComplianceNetzwerk (HCoN) ist ein Zusammenschluss mehrerer Hochschulen, der sich dem Thema Compliance widmet. Durch einen persönlichen und vertraulichen Austausch auf Arbeitsebene sowie regelmäßige Veranstaltungen soll das Thema Compliance in Hochschulen vorangebracht werden.

Kontakt:

Ann-Kathrin Bilda, Geschäftsführung, WWU Compliance Office Westfälische Wilhelms-Universität (Telefon +49 251 83-21202 | E-Mail: ann-kathrin.bilda@uni-muenster.de)

Erik Schank, Leiter Innenrevision und Zentralstelle zur Korruptionsbekämpfung, Universität Hamburg (Telefon: +49 40 42838-7198 | E-Mail: erik.schank@uni-hamburg.de)

 

Umgang mit chinesischen Datengesetzen

Die Kooperation mit chinesischen Partnern stellt deutsche Hochschulen sowie Forschungseinrichtungen vor große und sich zum Teil schnell ändernde Herausforderungen. Insbesondere die neue Gesetzeslage in China, welche sich in den letzten Jahren maßgeblich geändert hat (Personal Information Protection Law, Data Security Law, Measures for the Administration of Scientific Data) kann erhebliche Auswirkungen auf Forschungskooperationen haben.

Das BMBF stellt daher der deutschen Wissenschaftslandschaft einen Leitfaden zur Verfügung, der Informationen zur geltenden Rechtslage in der Volksrepublik China (VR China) vermittelt.

Der 14. Fünfjahresplan der VR China und seine Implikationen für die deutsch-chinesische Kooperation

Am 11. März 2021 trat der 14. Fünfjahresplan der VR China in Kraft. Wie auch seine Vorgänger formuliert dieser Plan insbesondere ökonomische und gesellschaftspolitische Zielsetzungen. Die Fünfjahrespläne werden von allen nachgeordneten politischen Ebenen und oftmals auch von vielen Einzelpersonen als Richtschnur und Orientierung aufgefasst. So folgen der Verabschiedung eines großen Plans darauf aufbauende und dadurch motivierte Einzelpläne, Förderprogramme und Finanzierungsinstrumente, Verwaltungsverordnungen usw. Ein genauerer Blick in den aktuellen 14. Fünfjahresplan ist folglich unabdingbar, um die Chancen und Möglichkeiten in der Kooperation mit China frühzeitig erkennen und zugleich auch die strategischen Ziele der VR besser abschätzen zu können.

Der 14. Fünfjahresplan benennt sieben Zukunftstechnologien, in die China verstärkt investieren wird: künstliche Intelligenz der nächsten Generation, Quanteninformationstechnologie, integrierte Schaltkreise, Hirnforschung und neuronale Netze, Genetik und Biotechnologie, klinische Medizin und Gesundheit, sowie Erkundung von Weltraum, tiefer Erdschichten, der Tiefsee und der Polarregionen.

Weitere Informationen finden Sie u.a. bei:

MERICS, 9. April 2021, Kurzanalyse China’s 14th Five-Year Plan – strengthening the domestic base to become a superpower

Center for Security and Emerging Technology (englische Übersetzung, 13. Mai 2021), Outline of the People’s Republic of China 14th Five-Year Plan for National Economic and Social Development and Long-Range Objectives for 2035

Sicherheitsarchitektur

In Bezug auf Cyberkriminalität und Wirtschaftsspionage lässt sich festhalten: Es ist nicht mehr die Frage, ob etwas passiert, sondern wann. Gleichzeitig gilt: Das Wissen von heute ist die Wirtschaft von morgen. Vor diesem Hintergrund erfährt der Wissenschaftsschutz an der Hochschule eine neue Relevanz. Kontaktstellen wie z.B. der Wirtschaftsschutz auf Länderebene unterstützen durch Sensibilisierungsangebote und Initialberatungen für Sicherheitskonzepte. Eine wichtige Hilfestellung leistet der Aufbau eines Informationssicherheitsmanagementsystems (ISMS) nach ISO/IEC 27001.

Weitere Informationen:

Wirtschafts- und Wissenschaftsschutz

ISO 27001 Zertifizierung auf Basis von IT-Grundschutz

Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Fraunhofer-Institut für System-und Innovationsforschung (ISI): Leitfaden für den Umgang mit Wissensspionage und Konkurrenzausspähung im Wissenschaftskontext

Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht: Wirtschaftsspionage und Konkurrenzausspähung in Deutschland und Europa